1. Grundlagen der SAB

Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) ist die Förderbank des Freistaates Sachsen. Die SAB ist ein Kreditinstitut in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts mit uneingeschränkter aufsichtsrechtlicher Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften. Sie unterliegt daher den bankaufsichtsrechtlichen Normen. Der Auftrag der Bank ist im Gesetz zur Errichtung der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (FördbankG) definiert. Die SAB unterliegt neben den handelsrechtlichen Bestimmungen und den Regelungen der Bankenaufsicht auch den speziellen förderrechtlichen Regelungen der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaates Sachsen sowie haushaltsrechtlichen Grundsätzen auf Landesebene.

Zusammen mit ihrer Tochtergesellschaft, der SBG – Sächsische Beteiligungsgesellschaft mbH (SBG), bildet die Bank die SAB-Gruppe. Das übergeordnete Unternehmen innerhalb der SAB-Gruppe stellt dabei die SAB dar. Sie erstellt unter Rückgriff auf § 296 HGB keinen Konzernabschluss.

Die Bank betreibt vornehmlich Geschäfte und Dienstleistungen, die mit der Erfüllung ihrer Förderaufgaben in unmittelbarem Zusammenhang stehen. Die SAB nimmt entsprechend der „Verständigung II“ zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der EU-Kommission grundsätzlich nicht am allgemeinen Wettbewerb teil.

Die Geschäftstätigkeit und der Geschäftsumfang der Bank sind von der Übertragung von Förderaufgaben abhängig. Zur Durchführung ihrer Förderaufgaben gewährt die SAB neben Zuschussförderungen insbesondere Darlehen und sonstige Finanzierungshilfen. Darüber hinaus übernimmt die SAB Bürgschaften. Sie kann Garantien sowie andere Gewährleistungen übernehmen und prüft die ordnungsgemäße Fördermittelverwendung. Im Rahmen ihrer durch Gesetz und Satzung begrenzten Geschäftstätigkeit übernimmt die Bank in einem abgegrenzten Umfang Risiken. Das Kreditportfolio weist sektorale und einzelkreditnehmerbezogene Konzentrationen auf. Im Gegenzug ist die SAB mit Anstaltslast und Gewährträgerhaftung ausgestattet. Ihre Verbindlichkeiten unterliegen zusätzlich der Garantie des Freistaates Sachsen und somit keinem eigenen Insolvenzrisiko.

Im Rahmen ihres Förderauftrags ist die Bank dabei vorwiegend in den nachfolgenden Förderbereichen tätig:

Wohnungsbau
• Förderung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung, des Wohnungs- und Siedlungswesens und der Wohnungswirtschaft

Wirtschaft
• Förderung der Wirtschaft unter besonderer Berücksichtigung des Mittelstands, der Freien Berufe, der Ansiedlung von Unternehmen durch die Bereitstellung von Kapital sowie der Technologie- und Innovationsfinanzierung

Infrastruktur und Kommunales
• Förderung von Infrastrukturmaßnahmen, der baulichen Entwicklung der Städte und Gemeinden sowie von Maßnahmen zur Entwicklung strukturschwacher Gebiete

Bildung und Soziales
• Förderung von Bildungsmaßnahmen, von Kunst, Kultur, Wissenschaft und Forschung, des Gesundheitswesens, von Familie, Jugend und Sport sowie von Gleichstellungsmaßnahmen

Umwelt und Landwirtschaft
• Förderung des Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutzes sowie der Land- und Forstwirtschaft und des ländlichen Raums

Neben dem Fördergeschäft gehört das Treasurygeschäft zu den Aktivitäten der SAB. Aufgabe des Treasurys ist die ertragsorientierte Steuerung der Liquidität und des Zinsänderungsrisikos sowie die Sicherstellung der Refinanzierung. Als Förderbank des Freistaates Sachsen ist die SAB neben ihrem statutarischen Sitz in Leipzig am Hauptstandort in Dresden, im Kundencenter in Chemnitz sowie in Regionalbüros vertreten.

1.1. Ziele und Strategien

Die Ziele der SAB sind in der Geschäfts- und davon abgeleitet in der Risiko- sowie der IT-Strategie festgehalten. Die Strategien bilden den Rahmen für die Wahrnehmung der Förderaufgaben und den Bankbetrieb. Sie bilden die Grundlage für die jährliche Wirtschaftsplanung und die mittelfristige Unternehmensplanung.

Die SAB strebt eine nachhaltige und auskömmliche Ertragskraft an, die es ihr ermöglicht, stets die Risikotragfähigkeit zu gewährleisten. Aus dem Fördergeschäft bilden die Zins- und Provisionserträge die wesentlichen Ertragsquellen der SAB. Die Gewinnerzielung ist dabei nicht das primäre Ziel ihrer Geschäftstätigkeit, sondern dient in erster Linie der Erfüllung aufsichtsrechtlicher Anforderungen. Der Erhalt und die Steigerung der Risikotragfähigkeit werden durch die Bildung von ausreichenden Reserven und durch risikomindernde Maßnahmen erreicht, welche in der Risikostrategie im Rahmen der einzelnen Teilportfolios beschrieben werden.

Die Aufwendungen der Bank, die bei der Durchführung ihres Förderauftrages und der Wahrnehmung sonstiger Aufträge entstehen, werden durch eine angemessene, kostendeckende Vergütung abgegolten. Die Provisionen werden in Bezug auf die Deckung der Aufwendungen zwischen der SAB und dem Freistaat Sachsen vereinbart. Das betriebswirtschaftliche Steuerungsinstrumentarium der SAB ist so ausgerichtet, dass rückläufige Deckungsbeiträge rechtzeitig erkannt und Anpassungen der Aufwandspositionen vorgenommen werden können.

1.2. Struktur

Die Organe der SAB sind der Verwaltungsrat sowie der Vorstand. Der Verwaltungsrat hat einen Risikoausschuss, einen Prüfungsausschuss und einen Nominierungsausschuss gebildet. Wesentliche Rechtsgrundlagen für die Organe sind – neben dem FördbankG – insbesondere die Regelungen des Aktiengesetzes (AktG) und des Gesetzes für das Kreditwesen (KWG), die Satzung der SAB sowie die Geschäftsordnungen. Mit Wirkung zum 1. Januar 2018 sind die Stellvertreter der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates weggefallen. Für die Vorstandsmitglieder wurden mit Beschluss des Verwaltungsrates vom 18. Juni 2018 Verhinderungsvertreter bestellt. Die Abteilung Personal wurde aus dem Bereich Finanzen ausgegliedert und ist seit 1. Mai 2018 als Stabseinheit direkt dem Geschäftsbereich Markt zugeordnet.

1.3. Beteiligungen

Die SAB ist im Rahmen ihres Förderauftrags an folgenden Unternehmen mit einem Anteil von mehr als 20 % beteiligt:

• Die SBG – Sächsische Beteiligungsgesellschaft mbH (SBG) ist eine 100 %ige Tochter der SAB. Sie hat sich auf den Erwerb und die Verwaltung von Beteiligungen und auf die Überlassung von Risikokapital an Unternehmen spezialisiert. Die SBG unterstützt Unternehmen bei deren Wachstums- und Turnaround-Vorhaben mit stillen und offenen Beteiligungen. Aufgrund dieser spezifischen Erfahrung bearbeitet die SBG im Auftrag der SAB das 2018 neu vom Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) beauftragte Förderprogramm TUClab, im Rahmen dessen besonders wissenschaftsnahe Start-up-Unternehmen durch jährlich ausgelobte Wettbewerbe begleitet werden.

• Mit der Beteiligung an der Sächsisches Staatsweingut GmbH (SSW) unterstützt die SAB den Freistaat Sachsen bei der Pflege und Erhaltung der sächsischen Weinkulturlandschaft. Im Geschäftsjahr 2018 wurde eine Tochtergesellschaft der SSW, die Wein- und Sektkontor Radebeul GmbH (WSR) auf die SSW verschmolzen. Im Zuge dessen wurde das zweite Tochterunternehmen der SSW, die Sektkellerei Wackerbarth (SW) in Wein- und Sektkellerei Wackerbarth (WSW) umbenannt.

• Die Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH (SAENA) berät mit technischer Fachkompetenz kleine und mittlere Unternehmen, private Haushalte, die öffentliche Verwaltung und Bildungsträger über Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz und zum Einsatz erneuerbarer Energien.

• Die Sächsische Landsiedlung GmbH – SLS (SLS) als 100 %ige Tochter der SAB ist Dienstleister für den ländlichen Raum. Sie hat ihren Sitz in Meißen und ist in den Geschäftsbereichen Grundstücksverkehr, Dienstleistungen zur Strukturverbesserung und Raumordnung tätig. Die SAB ergänzt mit der Beteiligung an der SLS ihre Fördertätigkeit zur Unterstützung der Landwirtschaft.

Weitere Beteiligungen bestehen an der Bürgschaftsbank Sachsen GmbH (BBS), der Mittelständische Beteiligungsgesellschaft mbH (MBG) sowie dem European Investment Fund (EIF).